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Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV – Ermittlung der Prüf- und Erlaubnispflicht

Diese Technische Regel konkretisiert für Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV, was als Änderung bzw. als wesentliche Veränderung gilt. Für Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe a, b und c BetrSichV, regelt sie, welche wesentlichen Veränderungen und Änderungen der Bauart oder der Betriebsweise die Sicherheit der Anlage soweit beeinflussen, dass vor der Änderung oder wesentlichen Veränderung eine Erlaubnis nach § 13 BetrSichV erforderlich ist.

Diese Technische Regel bezieht sich auf die BetrSichV vor 2015, wurde nach Inkrafttreten der BetrSichV 2015 bislang jedoch weder zurückgezogen noch überarbeitet. Sinngemäß findet Sie daher auch auf die BetrSichV von 2015 Anwendung.