Änderung der Betriebssicherheitsverordnung beschlossen! | Wie verbindlich sind Technische Regeln für Betriebssicherheit?
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Schwerpunktthema: Änderung der Betriebssicherheitsverordnung beschlossen!

Schwerpunktthema

Änderung der Betriebssicherheitsverordnung beschlossen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem die Bundesregierung die Änderung der BetrSichV in Form einer Änderungsverordnung beschlossen hat, hat nun auch der Bundesrat diesen Änderungen am 14. Oktober 2016 zugestimmt.

Diese Änderungen werden unmittelbare Auswirkungen auf Ihre Arbeitsschutzmaßnahmen haben. Mit einem Inkrafttreten ist voraussichtlich Ende diesen Jahres zu rechnen. Wir verschaffen Ihnen heute einen ersten Überblick über die geplanten Änderungen.


Mit Betriebssicherheitspraxis haben Sie ein Rundum-Sorglospaket:
Wir werden Sie im nächsten Newsletter detailliert über alle wichtigen Änderungen und Auswirkungen informieren und mit Inkrafttreten alle Arbeitshilfen, Vorlagen und Nachweise an die Neuregelungen anpassen.

So können Sie sich sicher sein, alle geplanten Änderungen zeitsparend und sicher umzusetzen.

Weitere Themen:
Aktuelles: Wie verbindlich sind Technische Regeln für Betriebssicherheit?
Aktualisierte Vorlage: Alle aktuellen Technischen Regeln zum Download

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei der Umsetzung!

Mit freundlichen Grüßen

Boris Karger | Betriebssicherheitspraxis

Schwerpunktthema

Änderung der Betriebssicherheitsverordnung beschlossen!

nachdem die Bundesregierung einen Verordnungsentwurf zur Änderung der Betriebssicherheitsverordnung beschlossen hat, hat nun am 14. Oktober 2016 auch der Bundesrat der Änderungsverordnung zugestimmt. Mit einem Inkrafttreten der Änderungen ist voraussichtlich Ende des Jahres zu rechnen.

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Aktuelles

Wie verbindlich sind Technische Regeln für Betriebssicherheit?

Bei der Betriebssicherheitsverordnung handelt es sich um einen rechtsverbindlichen Rahmen, der durch betriebliche Regelungen zwingend ausgefüllt und durch betriebliche Schutzmaßnahmen umgesetzt werden muss. Konkretisiert werden diese Bestimmungen durch die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS). Doch wie rechtsverbindlich sind diese Regelungen?

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Neu auf Betriebssicherheitspraxis.de

Neue und aktualisierte Vorlagen und Arbeitshilfen

Download: TRBS 1001
Struktur und Anwendung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit

Diese Technische Regel regelt den Aufbau und die Struktur des Technischen Regelwerks für Betriebssicherheit sowie deren Anwendung.

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Download: TRBS 1112
Instandhaltung

Diese Technische Regel gilt für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung bei Instandhaltungsarbeiten. Sie ist zudem anzuwenden für die Planung und Ausführung von Instandhaltungstätigkeiten, die Störungssuche sowie die Erprobung nach Instandsetzung.

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Download: TRBS 1113
Beschaffung von Arbeitsmitteln

Diese Technische Regel gilt für die Beschaffung von Arbeitsmitteln, die der Arbeitgeber den Beschäftigten zur Verwendung bei der Arbeit zur Verfügung stellen möchte. Sie gibt allgemeine Hinweise, welche Auswirkungen die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung auf den Beschaffungsprozess haben.

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Download: TRBS 1114
Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

Diese Technische Regel regelt die Anpassung von Arbeitsschutzmaßnahmen an den Stand der Technik für bereits in Verwendung befindliche Arbeitsmittel und erläutert dies anhand von Beispielen.

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Download: TRBS 1121
Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen

Diese Technische Regel konkretisiert für Aufzugsanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a und c BetrSichV, welche Maßnahmen den Betrieb oder die Bauart der Anlagen beeinflussen und als Änderung bzw. als wesentliche Veränderung gelten. Zu den jeweiligen Maßnahmen werden zusätzliche Anforderungen genannt, die bei der Ausführung der Maßnahmen zu erfüllen sind.

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Download: TRBS 1122
Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV - Ermittlung der Prüf- und Erlaubnispflicht

Diese Technische Regel konkretisiert für Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV, was als Änderung bzw. als wesentliche Veränderung gilt. Für Anlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe a, b und c BetrSichV regelt sie, welche wesentlichen Veränderungen und Änderungen der Bauart oder der Betriebsweise die Sicherheit der Anlage soweit beeinflußen, dass vor der Änderung oder wesentlichen Veränderung eine Erlaubnis nach § 13 BetrSichV erforderlich ist.

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Download: TRBS 1123
Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV - Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 14 Abs. 1 und 2 BetrSichV

Diese Technische Regel gilt für Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV und konkretisiert die Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gem. § 14 Abs. 1 und 2 BetrSichV.

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Download: TRBS 1151
Gefährdung an der Schnittstelle Mensch - Arbeitsmittel - Ergonomische und menschliche Faktoren

Diese Technische Regel gilt für die Beurteilung von Gefährdungen und der Belastung sowie für die Ermittlung von Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln an der Schnittstelle Mensch und ergonomischer, menschnlicher Faktoren.

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Download: TRBS 1201-1
Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Überprüfung von Arbeitsplätzen in explosionsgefährdeten Bereichen

Diese Technische Regel gilt für die Ermittlung und die Durchführung der besonderen Prüfungen zum Explosionsschutz an überwachungsbedürftigen Anlagen nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrSichV, anderen Arbeitsmitteln sowie Einrichtungen und Verbindungselementen auch außerhalb der explosionsgefährdeten Bereiche, sofern diese den explosionssicheren Betrieb der überwachungsbedürftigen Anlagen beeinflussen.

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Download: TRBS 1201-2
TRBS 1201 Teil 2 - Prüfungen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck

Diese Technische Regel gilt für die Ermittlung und Durchführung von Prüfungen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck und beschreibt beispielhaft Prüfungen auf Basis von § 3 und § 10 BetrSichV von Arbeitsmitteln und Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 14, 15 und 17 BetrSichV.

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Download: TRBS 1201-3
Instandsetzung an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG - Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 14 Abs. 6 BetrSichV

Diese Technische Regel konkretisiert die Anforderungen an die Instandsetzung von Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG und die Notwendigkeit einer Prüfung gemäß § 14 Abs. 6 Satz 1 und 2 der BetrSichV.

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Download: TRBS 1201-4
Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen - Prüfung von Aufzugsanlagen

Dieser Teil der TRBS 1201 konkretisiert die BetrSichV hinsichtlich der Prüfart und des Prüfumfangs für Prüfungen an Aufzugsanlagen nach §§ 14, 15 und 16 der BetrSichV durch zugelassene Überwachungsstellen. Er gilt ergänzend zu den Anforderungen der TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen".

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Download: TRBS 1201-5
Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen, soweit entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten gelagert oder abgefüllt werden, hinsichtlich Gefährdungen durch Brand und Explosion

Dieser Teil der TRBS 1201 konkretisiert die BetrSichV hinsichtlich der Prüfart und des Prüfumfangs für Prüfungen an Aufzugsanlagen nach §§ 14, 15 und 16 der BetrSichV durch zugelassene Überwachungsstellen. Er gilt ergänzend zu den Anforderungen der TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen".

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Download: TRBS 1203
Befähigte Personen

Diese Technische Regel konkretisiert die Voraussetzungen für die erforderlichen Fachkenntnisse einer befähigten Person entsprechend § 2 Abs. 7 BetrSichV.

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Download: TRBS 2111
Mechanische Gefährdungen - Allgemeine Anforderungen

Diese TRBS konkretisiert Mechanische Gefährdungen, deren Ermittlung und Beurteilung sowie Schutzmaßnahmen. Sie liefert zudem bespielhafte Maßnahmen zur Vermeidung und Verhinderung von Gefahren.

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Download: TRBS 3146
Ortsfeste Druckanlagen für Gase

Diese Technische Regel gilt für ortsfeste Druckanlagen zur Lagerung von Gasen und von Cyanwasserstoff (HCN) einschließlich Aufstellen, Betreiben, Stillsetzen und Demontieren und nennt beispielhaft Maßnahmen, wie Gefährdungen begegnet werden kann.

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Download: TRBS 3151
Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Füllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen

Diese Technische Regel enthält Anforderungen an Montage, Installation und Betrieb von Gasfüllanlagen im Sinne von § 18 Absatz 1 Nummer 3 BetrSichV, Tankstellen im Sinne von § 18 Absatz 1 Nummer 6 BetrSichV und Betankungsanlagen im Sinne von § 18 Absatz 1 Nummer 8 BetrSichV für Landfahrzeuge und dient dem Schutz Beschäftigter und anderer Personen vor Druck-, Brand- und Explosionsgefährdungen.

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