gan | Betriebssicherheitspraxis.de - 26.11.2018

Mit dem Gemeinsamen Ministerialblatt vom 15. November 2018 wurde die überarbeitete TRBS 3121 „Betrieb von Aufzugsanlagen“ veröffentlicht. Was neu ist und was sich geändert hat, erfahren Sie im Beitrag.

Hintergrund

Die von 2009 stammende Technische Regel ist vom Ausschuss für Betriebssicherheit vor allem vor dem Hintergrund der neuen Betriebssicherheitsverordnung von 2015 überarbeitet worden und wird jetzt durch die neue Fassung ersetzt. Sie gilt für Aufzugsanlagen nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 BetrSichV und „beschreibt sicherheitstechnische und organisatorische Anforderungen, die im Hinblick auf die sichere Verwendung von Aufzugsanlagen zu berücksichtigen sind, um den Anforderungen der BetrSichV zu genügen“.

Inhalt

Der Inhalt der neuen TRBS 3121 ist wie folgt aufgebaut:

1 Anwendungsbereich

2 Begriffsbestimmungen

3 Pflichten des Arbeitgebers

Anhang 1 Empfehlungen gemäß § 21 Absatz 6 Nummer 2 BetrSichV für die nach dem Stand der Technik sichere Verwendung von Personen- und Lastenaufzügen gemäß Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 Buchstabe a BetrSichV

Anhang 2 Empfehlungen gemäß § 21 Absatz 6 Nummer 2 BetrSichV für die nach dem Stand der Technik sichere Verwendung von Personen-Umlaufaufzügen gemäß Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 Buchstabe c BetrSichV

Aktualisierte Begriffsbestimmungen

Im Abschnitt 2 zu den Begriffsbestimmungen wurde grundlegend überarbeitet. Enthalten und definiert werden nun die Begriffe Arbeitgeber, Instandhaltungsunternehmen, Personenbefreiung, Notdienst und dauerhafte Außerbetriebnahme. Vor allem die Festlegung der Pflichten für Arbeitgeber sollte beachtet werden:

„Arbeitgeber im Sinne dieser TRBS ist, wer

1. Arbeitgeber im Sinne von § 2 Absatz 3 Satz 1 BetrSichV oder diesem gemäß § 2 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 BetrSichV gleichgestellt ist,
2. die rechtliche und tatsächliche Verfügungsgewalt im Hinblick auf die Verwendung einer Aufzugsanlage hat und
3. die notwendigen Entscheidungen im Hinblick auf die sichere Verwendung der Aufzugsanlage treffen und entsprechende Maßnahmen ergreifen kann.

Einem Arbeitgeber ist gemäß § 2 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 BetrSichV gleichgestellt, wer, ohne Arbeitgeber zu sein, eine Aufzugsanlage zu gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken verwendet. Auf die Eigentumsverhältnisse kommt es nicht an. So kann auch ein Pächter oder Mieter Arbeitgeber im Sinne dieser TRBS sein. Maßgeblich hierbei ist die privatrechtliche Ausgestaltung der Verantwortung für die Sicherheit einer Aufzugsanlage. Ein Verpächter bleibt Arbeitgeber im Sinne dieser TRBS, wenn er über die sicherheitstechnischen Vorkehrungen entscheidet.“

Pflichten des Arbeitgebers

Abschnitt 3, ehemals „Betreiberpflichten“, wurde nun analog dazu in „Arbeitgeberpflichten“ umbenannt und stellt nun den Hauptteil der überarbeiteten TRBS 3121 dar. Wichtig ist vor allem der neue Abschnitt 3.2.1 „Betrieb“, der wesentlich ausführlicher als in der Vorfassung Grundlagen für den bestimmungsgemäßen und sicheren Betrieb enthält.

Vorgaben für Notrufeinrichtungen

Schließlich wird der Abschnitt zur Personenbefreiung um einen eigenen Punkt zu Notrufeinrichtungen ergänzt. Hier wird u. a. das Zweiwege-Kommunikationssystem thematisiert, das nach BetrSichV bis spätestens 31.21.2020 im Fahrkorb zu installieren ist und über das ein Notdienst ständig zu erreichen sein muss.

Zusätzlich werden dem Arbeitgeber Kriterien an die Hand gegeben, mit denen er die Beschaffenheit, Organisation und Qualifikation des Notdienstes zur Personenbefreiung prüfen kann.

Anhänge

Mit dem Anhang 1 werden zusätzliche Empfehlungen für die nach dem Stand der Technik sichere Verwendung von Personen- und Lastenaufzügen gegeben. In tabellarischer Form können hier zu ausgewählten möglichen Gefährdungen empfohlene Schutzmaßnahmen entnommen werden. Anhang 2 beschäftigt sich mit Personen-Umlauf-Aufzügen und gibt Empfehlungen zum korrekten Umgang mit den nicht mehr dem Stand der Technik entsprechenden Aufzügen.

Weitere Beiträge und Arbeitshilfen zum Thema:

Aktuelles: Wie unterscheiden sich Technische Regeln für Betriebssicherheit von Bekanntmachungen zur Betriebssicherheit?

Übersicht: document Übersicht neuer und geänderter TRBS, BekBS und EmpfBS (113 KB)

TRBS 3121