gan | Betriebssicherheitspraxis.de - 23.10.2018

Im September wurde die Neuauflage der LV 35 „Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung“ vom Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) neu gefasst publiziert. Das Dokument wurde nun an die Betriebssicherheitsverordnung von 2015 angepasst und um weitere wichtige Auslegungsfragen ergänzt.

Entwicklung

Die erste Auflage der Leitlinien stammt vom August 2005. Die Hilfestellung zur Auslegung wurde in der Folgezeit durch den LASI immer weiter ergänzt, da die Anwendung der Betriebssicherheitsverordnung in der Praxis zu zahlreichen Problemen und offenen Fragen führte.

Das Dokument soll einerseits als Handlungshilfe für die Aufsichtsbehörden dienen, aber auch für Praktiker im betrieblichen Alltag eine Unterstützung beim Vollzug der Vorgaben der Betriebssicherheitsverordnung darstellen.

Inhalt

Nun wurden die Leitlinien von den zuständigen Behörden der Länder komplett überarbeitet: Enthalten sind weiterhin die noch benötigten Inhalte aus der bisherigen Fassung aber auch weitere neue Auslegungsfragen. Die Auswahl von neuen Fragestellungen orientiert sich an den Inhalten der Technischen Regeln für Betriebssicherheit: Wenn zu bestimmten Themen darin bislang keine Hinweise enthalten sind, hat der LASI versucht, diese zu formulieren und Antworten auf kritische Punkte bei der Umsetzung der BetrSichV zu geben. Die übersichtlich nach dem Frage-Antwort-Prinzip gegliederte Publikation gibt klare Hilfestellung und präzisiert die Vorgaben der Verordnung für die Praxis.

Der LASI macht jedoch darauf aufmerksam, dass die Angaben in der Publikation den Stand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung abbilden: „Einzelne Leitlinien werden nach Veröffentlichung von weiteren technischen Regeln für Betriebssicherheit voraussichtlich entbehrlich“.

Nicht mehr enthalten sind in der Fassung vom September 2018 die Übergangsbestimmungen von der BetrSichV 2002 auf die BetrSichV 2015.

Struktur

Unterteilt ist die LV 35 in die folgenden thematisch gegliederten Bereiche:

  • Arbeitsmittel
  • Überwachungsbedürftige Anlagen
  • Druckanlagen
  • Aufzugsanlagen
  • Explosionsgefährdungen

Sie finden das Dokument als PDF zum Download auf der Homepage des LASI hier.

Weitere Beiträge und Arbeitshilfen zum Thema:

Aktuelles: LASI veröffentlicht Bußgeldkataloge zur Betriebssicherheitverordnung