gan | Betriebssicherheitspraxis.de - 15.10.2018

Im Gemeinsamen Ministerialblatt vom 05.10.2018 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vier überarbeitete Technische Regeln für Betriebssicherheit veröffentlicht. Wir klären auf, was sich geändert hat.

TRBS 1122

Mit der Veröffentlichung wird die TRBS 1122 vom Mai 2010 unter dem Titel „Änderungen von Gasfüllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen – Ermittlung der Prüfpflicht nach Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV und der Erlaubnispflicht gemäß § 18 BetrSichV“ neu gefasst.

Das bisher vier Abschnitte umfassende Inhaltsverzeichnis wurde auf drei Punkte reduziert – die Ausführungen zu Betreiberpflicht, die vormals in Abschnitt 4 erläutert wurde, sind somit nicht mehr enthalten.

Der Erläuterungen zum Anwendungsbereich wurden deutlich erweitert, präzisiert und an die aktuelle BetrSichV 2015 angepasst. Der ursprünglich drei Begriffsklärungen umfassende Abschnitt 2 umfasst nun sieben statt bislang drei Definitionen: „Maßnahme“, „prüfpflichtige Änderung“, „Explosionsschutzkonzept“, „Maßnahmen zum Brandschutz“, „erlaubnispflichtige Änderung“, „Bauart“ und „Betriebsweise“. Auch in Abschnitt 3 gab es Erweiterungen und Änderungen.

Die Anhänge wurden schließlich ebenfalls an die BetrSichV 2015 angepasst und erweitert: Anhang 5 zeigt zusätzlich „Beispiele für Maßnahmen an erlaubnispflichtigen Gasfüllanlagen gemäß § 18 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 BetrSichV – Prüfungen gemäß Anhang 2 Abschnitt 3 Nummer 4.1 (Gefahrenfeld Brand und Explosion)“ auf.

TRBS 1123

Die neu gefasste TRBS 1123 „Prüfpflichtige Änderungen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen – Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 15 Absatz 1 BetrSichV“ wurde ebenfalls an die BetrSichV 2015 angepasst.

Alle Abschnitte wurden erweitert, u. a. wurde in Abschnitt 2 ergänzt: Die Definition einer „Ex-Anlage“ ist nun deutlich präziser und umfangreicher und auch die anderen Begrifflichkeiten sind überarbeitet worden. Auch hier ist jedoch Abschnitt 4 zu den Betreiberpflichten herausgenommen worden.

In Anhang 1 ist das Ablaufschema zu Betrieb/Änderungen/Instandsetzung bei Ex-Anlagen  erneuert worden und in Anhang 2 ist die tabellarische Auflistung von Beispielen für prüfpflichtige Änderungen neu aufgesetzt worden.

TRBS 2121

Unter der Benennung „Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“ wurde die TRBS 2121 aufgrund der BetrSichV 2015 überarbeitet.

Neben kleinen Anpassungen in den Abschnitten 1 und 2 sowie Kürzungen in 3.1 ist Abschnitt 3.3 nun sichtbar strukturierter und präziser aufgearbeitet. Schließlich wurde in Abschnitt 4 der Punkt „C. Individueller Gefahrenschutz“ erweitert. Mit dem Titel „Persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz“ wird hier nun ausführlich und detailliert beschrieben, wie mit PSAgA zu verfahren ist.

TRBS 1201 Teil 2

Diese Technische Regel für Betriebssicherheit mit dem erweiterten Titel „Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck“ wurde am umfassendsten umstrukturiert.

Das zuvor relativ übersichtliche Inhaltsverzeichnis umfasst nun 13 statt zuvor vier Punkte:
1 Anwendungsbereich
2 Begriffsbestimmungen
3 Allgemeine Hinweise zur Ermittlung uns Festlegung erforderlicher Prüfungen und Kontrollen
4 Prüfzuständigkeiten
5 Prüfungen an nicht überwachungsbedürftigen druckbeaufschlagten Arbeitsmitteln (§ 14 BetrSichV)
6 Zusätzliche Vorschriften für die Prüfung von überwachungsbedürftigen Druckanlagen und ihren Anlagenteilen (§§ 15 und 16 i. V. mit Anhang 2 Abschnitt 4 BetrSichV)
7 Festlegung der Prüffrist für wiederkehrende Prüfungen
8 Bewertung und Dokumentation der Prüfung
9 Beispiele für Änderungen (nicht prüfpflichtig/prüfpflichtig)
10 Beispiele für den Umfang von Prüfungen und Kontrollen
11 Einflussfaktoren zur Ermittlung von Prüffristen
12 Anforderungen an ein Prüfkonzept nach Anhang 2 Abschnitt 4 Nummer 5.7 BetrSichV
13 Literaturhinweise

Alle Inhalte wurden an die BetrSichV 2015 angepasst sowie erweitert und umstrukturiert. Die Kapitel wurden völlig neu aufgebaut. Es gibt keinen Anhang mehr, die Inhalte wurden in die zahlreichen neuen Kapitel integriert und ergänzen so die logische Struktur der neugefassten TRBS 1201 Teil 2.
Wenn Sie von den Vorgaben der jeweiligen TRBS betroffen sind, sollten Sie unbedingt die Volltext-Version der Technischen Regeln einsehen.

Die Neufassungen sind unter www.baua.de zum Download verfügbar.

Weitere Beiträge und Arbeitshilfen zum Thema:

Aktuelles: Wie unterscheiden sich Technische Regeln für Betriebssicherheit von Bekanntmachungen zur Betriebssicherheit?

Übersicht: document Übersicht neuer und geänderter TRBS, BekBS und EmpfBS (113 KB)

pdf TRBS 1122 (803 KB)

pdf TRBS 1123 (282 KB)

pdf TRBS 2121 (183 KB)

pdf TRBS 1201-2 (489 KB)