han | Betriebssicherheitspraxis.de - 26.04.2018

Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) hat im März 2018 die LV 62 „Bußgeldkataloge zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)“ veröffentlicht.

Bußgeldkataloge des LASI

Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik hat bereits  zu mehreren Rechtsbereichen, u. a. zur Arbeitsstättenverordnung, zur Biostoffverordnung oder auch zum Arbeitszeit- oder Mutterschutzrecht Bußgeldkataloge veröffentlicht.

Ziel der Publikationen ist die länderübergreifend einheitliche Umsetzung der jeweiligen Rechtsvorschriften in der Bundesrepublik Deutschland. Angestoßen durch die Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung wurde deshalb nun auch für diesen Bereich eine Orientierungshilfe veröffentlicht.

Bei Mängelfeststellungen durch Behörde drohen Bußgelder

Sie als Arbeitgeber haben die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz Ihrer Beschäftigten sowie anderer Personen gemäß BetrSichV treffen. Stellen Aufsichtsbehörden hier Defizite oder Mängel fest, greift § 22 BetrSichV, der sich mit den Ordnungswidrigkeiten beschäftigt.

Inhalt der LV 62

Die Veröffentlichung LV 62 beschreibt mögliche Bußgeldverfahren sowie gibt Hinweise zu Verwarnungen und listet schließlich Bußgeldhöhen für unterschiedliche Verstöße gegen die Betriebssicherheitsverordnung auf. Es finden sich außerdem Beispiele zur Veranschaulichung.

Die Publikation ist auf der Homepage des LASI unter „Publikationen“ einzusehen: www.lasi-info.com