kab | Betriebssicherheitspraxis.de - 02.01.2017

§ 12 Abs. 2 BetrSichV fordert die Bereitstellung von Betriebsanweisungen für Beschäftigte vor der erstmaligen Verwendung von Arbeitsmitteln. Wie verpflichtend ist für Sie die Erstellung und wie müssen die Betriebsanweisungen bereitgestellt werden?

Was sind Betriebsanweisungen?

Betriebsanweisungen sind schriftliche, arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogene verbindliche Anordnungen des Arbeitgebers mit dem Ziel, Unfälle zu vermeiden. Sie sollen konkrete Anweisungen für das Verhalten im Gefahrenfall, zur Ersten Hilfe und für die Instandhaltung sowie sachgerechte Entsorgung in Bezug auf den Umgang mit Betriebsmitteln oder auf konkrete Abläufe enthalten.

Wie verpflichtend ist die Erstellung von Betriebsanweisungen?

Die Pflicht zur Erstellung von Betriebsanweisungen ergibt sich aus § 12 BetrSichV. Demnach hat der Arbeitgeber die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, damit den Beschäftigten angemessene Informationen, insbesondere zu den betreffenden Gefahren, die sich aus der unmittelbaren Arbeitsumgebung der vorhandenen Arbeitsmittel ergeben zur Verfügung stehen. Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen gem. § 12 Abs. 2 BetrSichV eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung eines Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung zu stellen.

Ausgenommen sind nur diejenigen Arbeitsmittel, für die keine Gebrauchsanleitung nach § 3 Absatz 4 des Produktsicherheitsgesetzes mitgeliefert werden müssen.

Zusätzliche konkrete Verpflichtungen für den Unternehmer, in denen auf den jeweiligen Anwendungsfall bezogene Betriebsanweisungen gefordert werden, ergeben sich aus diversen spezifischen Unfallverhütungsvorschriften, sicherheitstechnischen Regelwerken und staatlichen Arbeitsschutzvorschriften. Ihre Nichterstellung kann als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld belegt werden.

Betriebsanweisungen sind somit notwendiger Bestandteil der organisatorischen Schutzmaßnahmen des Arbeitgebers. Das heißt, überall dort, wo Gefährdungen von Mitarbeitern nicht durch technische Schutzmaßnahmen wie z. B. sichere Konstruktionen, Verdeckungen, Verkleidungen vermieden werden können, ist der Arbeitgeber angehalten,  organisatorische Maßnahmen zu treffen. Diese werden dann notwendig, wenn aus fertigungstechnischen Gründen z. B. Bohrer, Fräser oder Schleifscheiben teilweise ungeschützt bleiben oder bei einzelnen Instandhaltungsarbeiten oder bei der Störungsbeseitigung Schutzeinrichtungen entfernt werden müssen.

In welcher Form sind Betriebsanweisungen zu erstellen?

Betriebsanweisungen sind schriftlich zu verfassen und sollten durch die Unterschrift des Unternehmers/Vorgesetzten für die Mitarbeiter verbindlich vorgeschrieben werden. Betriebsanweisungen müssen zudem in Form und Sprache so gestaltet werden, dass die Beschäftigten die sachlichen Inhalte verstehen und in der betrieblichen Praxis anwenden können. Unnötige Fremdwörter und Umschreibungen sollten vermieden werden, wobei entscheidend ist, dass die Betriebsanweisungen so konkret verfasst werden, dass alle Beschäftigte die sachlichen Inhalte verstehen und in der betrieblichen Praxis anwenden können. Soweit ausländische

Mitarbeiter der deutschen Sprache nicht ausreichend mächtig sind, ist die Betriebsanweisung in deren Muttersprache zu verfassen.

Wie sollen Betriebsanweisungen aufgebaut sein?

Betriebsanweisungen sollten nach einem vorgegebenen praxisgerechten Aufbau erstellt werden und folgende Inhalte umfassen:

  • Anwendungsbereich (Arbeitsbereiche, Arbeitsplatz, Tätigkeit, Arbeitsmittel, Stoff)
  • Gefahrstoffe (Bezeichnung, Kennzeichnung) bei Gefahrstoffbetriebsanweisungen
  • Gefahren für Mensch und Umwelt
  • Schutzmaßnahmen (technisch, organisatorisch, persönlich) und Verhaltensregeln
  • Verhalten bei Störungen, Notfällen
  • Verhalten bei Unfällen, Erste Hilfe (D-Arzt, Ersthelfer)
  • ggf. Wartung/Instandhaltung
  • Sachgerechte Entsorgung bei Gefahrstoffbetriebsanweisungen
  • Folgen der Nichtbeachtung

Wie müssen Betriebsanweisungen bereitgestellt werden?

Betriebsanweisungen sind im Betrieb in geeigneter Weise – nach Möglichkeit durch Auslegen oder Aushängen am Arbeitsplatz – bekannt zu machen. Die Art der Bekanntmachung richtet sich nach den konkreten Forderungen in einzelnen Vorschriften sowie nach den Erfordernissen im Einzelfall.

Für eine möglichst hohe Rechtssicherheit im Ernstfall sollten Sie die Betriebsanweisungen den Adressaten am besten persönlich aushändigen und sich den Empfang durch Gegenzeichen bestätigen lassen.

Müssen Betriebsanweisungen regelmäßig aktualisiert werden?

Bei Änderungen müssen die Betriebsanweisungen entsprechend angepasst werden. Eine regelmäßige Kontrolle auf Aktualität der Betriebsanweisungen ist daher nicht nur empfehlenswert, sondern bedingt durch die Forderung des § 12 Abs. 2 BetrSichV. Demnach sind Betriebsanweisungen bei sicherheitsrelevanten Änderungen der Arbeitsbedingungen zu aktualisieren und bei der regelmäßig wiederkehrenden Unterweisung nach § 12 des Arbeitsschutzgesetzes in Bezug zu nehmen.

Weitere Vorlagen und Arbeitshilfen zum Thema:

archive Betriebsanweisungsset: Blankovorlagen (51 KB)

document BA Elektrische Handwerkzeuge (1.51 MB)

document BA Handstichsägen (1.19 MB)

document BA Bohrmaschinen (912 KB)

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