kab | Betriebssicherheitspraxis.de - 24.02.2016

Jeder Arbeitgeber muss seine Mitarbeiter über bestimmte aushangpflichtige Gesetze, Regelungen  und Unfallverhütungsvorschriften durch Auslage, Aushang oder Bekanntmachung informieren. Auch die Betriebssicherheitsverordnung fällt hierunter.

Die Nichtbeachtung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld belegt werden. 

Sinn und Zweck der Aushangpflicht

Aushänge im Betrieb haben den Zweck, die Mitarbeiter über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Dies ist auch der Grund, warum zahlreiche Vorschriften den Arbeitgeber explizit dazu verpflichten, den Mitarbeitern bestimmte Gesetze, Regelungen und Vorschriften zur Kenntnis zu bringen.

Auslage, Aushang, Bekanntmachung

Sofern nicht anders vorgeschrieben, kann die Möglichkeit der Kenntnisnahme in der Regel durch Auslegen oder Aushängen an einem Schwarzen Brett oder an allgemein zugänglichen Stellen sowie durch mündliches Bekanntmachen erfüllt werden. Arbeitnehmer sollen somit die Möglichkeit haben, sich jederzeit ohne Schwierigkeiten über die jeweiligen Rechte und Pflichten zu informieren.

Gesetzliche Aushangpflicht

Die Aushangpflicht ergibt sich konkret aus dem Arbeits- und Arbeitsschutzrecht und umfasst u. a. auch die Betriebssicherheitsverordnung. Diese muss in geeigneter Form betriebsöffentlich gemacht werden, um den freien Zugang jedes Arbeitnehmers zu den für ihn geltenden Regelungen zu sichern.

Verstoß gegen die Aushangpflicht

Die Erfüllung der Aushangpflicht wird von den Gewerbeaufsichtsämtern überprüft. Daher sollte jedem Arbeitgeber klar sein, dass im Falle eines Verstoßes gegen die Aushangpflichten unterschiedliche Folgen eintreten können. Z. B. kann sich der Arbeitgeber schadensersatzpflichtig machen, wenn der Verstoß gegen eine Aushangpflicht ursächlich für den Eintritt eines Schadens geworden ist oder es kann ein Bußgeld belegt werden, wenn die Verletzung der Aushangverpflichtung eine Ordnungswidrigkeit darstellt und geahndet wird.

Erfüllung der Aushangpflicht

Eine einfache und zeitsparende Lösung, den gesetzlichen Aushangpflichten nachzukommen, können aushangfertige Aushangbücher sein. Diese beinhalten in der Regel bereits alle aushangpflichtigen Gesetze in einem Aushangbuch und auf aktuellem Rechtsstand.