kab | Betriebssicherheitspraxis.de - 30.10.2015

Mit der Neuregelung und dem Inkrafttreten der neuen Betriebssicherheitsverordnung im Juni 2015 besteht die Notwendigkeit der Überarbeitung sämtlicher Technischer Regeln für Betriebssicherheit (TRBS).

Betriebssicherheitspraxis informiert über die Anwendbarkeit der TRBS nach Inkrafttreten der Neufassung.

Stellungnahme des Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat in einer öffentlichen Bekanntmachung Stellung zur weiteren Anwendbarkeit bestehender Technischer Regeln nach Inkrafttreten der neuen Betriebssicherheitsverordnung genommen.

Überprüfung der Technischen Regeln angeordnet

Dem Ausschuss für Betriebssicherheit wurde die Aufgabe übertragen, festzustellen, welche der bisherigen Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) - gegebenenfalls nach redaktioneller Anpassung - auch nach der neuen Verordnung weitergelten können und welche einer inhaltlichen Überarbeitung bedürfen.

Anwendbarkeit der Technischen Regeln

Bis zu dieser abschließenden Überprüfung der Technischen Regeln durch den Ausschuss für Betriebssicherheit wurde bekannt gegeben, dass diese auch künftig als Auslegungs- und Anwendungshilfe für die neue Verordnung herangezogen werden dürfen.

Ausnahme von der weiteren Anwendbarkeit

Bei der weiteren Anwendbarkeit noch nicht überarbeiteter Technischer Regeln ist jedoch darauf zu achten, dass bestehende Auslegungs- und Anwendungsfälle nicht im Widerspruch zur neuen Verordnung stehen dürfen. In solchen Fällen müssen die entsprechenden Festlegungen im Technischen Regelwerk als gegenstandslos betrachtet werden.

Vorlagen und Arbeitshilfen zum Thema

document Übersicht neuer und geänderter TRBS (113 KB)