kab | Betriebssicherheitspraxis.de - 25.01.2016

Mit der Neuregelung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wurden auch die Vorgaben für die Instandhaltung erheblich erweitert. Der neue § 10 BetrSichV regelt nun insgesamt 12 Kriterien, die bei einer sicheren Instandhaltung beachtet werden müssen.

Unterschied zur vorherigen BetrSichV

Die Instandhaltung von Arbeitsmitteln gewährleistet eine sichere Verwendung der Arbeitsmittel. Dem wird in der neuen BetrSichV nun mit der Erweiterung der Vorgaben zur Instandhaltung Rechnung getragen. Noch nie war die Instandhaltung in der BetrSichV so klar geregelt und ausdrücklich für alle Arbeitsmittel statt explizit nur für überwachungsbedürftige Anlagen verpflichtend vorgeschrieben.

Die Pflicht zur Instandhaltung

Die aktuelle Verordnung lässt diesbezüglich keinen Interpretationsspielraum mehr und verpflichtet Arbeitgeber nun in § 10 BetrSichV ausdrücklich zur Instandhaltung aller Arbeitsmittel.

12 Kriterien für eine sichere Instandhaltung

In Anlehnung an die von der europäischen Arbeitsschutzbehörde (EU-OSHA) definierten fünf Grundregeln zur sicheren Instandhaltung, werden in der Betriebssicherheitsverordnung in § 10 insgesamt 12 Maßnahmen geregelt, die bei einer sicherheitsgemäßen Instandhaltung unter Berücksichtigung der Angaben des Herstellers zu beachten sind.
  
Demnach sind bei der Instandhaltung insbesondere

  1. die Verantwortlichkeiten für die Durchführung der erforderlichen Sicherungsmaßnahmen festzulegen,
  2. eine ausreichende Kommunikation zwischen Bedien- und Instandhaltungspersonal sicherzustellen,
  3. den Arbeitsbereich während der Instandhaltungsarbeiten abzusichern,
  4. das Betreten des Arbeitsbereichs durch Unbefugte zu verhindern, soweit das nach der Gefährdungsbeurteilung erforderlich ist,
  5. sichere Zugänge für das Instandhaltungspersonal vorzusehen,
  6. Gefährdungen durch bewegte oder angehobene Arbeitsmittel oder deren Teile sowie durch gefährliche Energien oder Stoffe zu vermeiden,
  7. dafür zu sorgen, dass Einrichtungen vorhanden sind, mit denen Energien beseitigt werden können, die nach einer Trennung des instand zuhaltenden Arbeitsmittels von Energiequellen noch gespeichert sind. Diese Einrichtungen sind entsprechend zu kennzeichnen.
  8. sichere Arbeitsverfahren für solche Arbeitsbedingungen festzulegen, die vom Normalzustand abweichen,
  9. erforderliche Warn- und Gefahrenhinweise bezogen auf Instandhaltungsarbeiten an den Arbeitsmitteln zur Verfügung zu stellen,
  10. dafür zu sorgen, dass nur geeignete Geräte und Werkzeuge und eine geeignete persönliche Schutzausrüstung verwendet werden,
  11. bei Auftreten oder Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre Schutzmaßnahmen entsprechend § 9 Absatz 4 Satz 1 BetrSichV zu treffen,
  12. Systeme für die Freigabe bestimmter Arbeiten anzuwenden.

Grundlage für eine sicherheitsgemäße Instandhaltung

Grundlage für eine sicherheitsgemäße Instandhaltung bildet die Gefährdungsbeurteilung, welche für die Durchführung von Instandhaltungsarbeiten ebenso zu berücksichtigen ist, wie Betriebsanleitungen der instand zuhaltenden Arbeitsmittel.

Prüfpflichten nach der Instandhaltung

Werden bei der Durchführung von Instandhaltungsarbeiten Änderungen am Arbeitsmittel vorgenommen, muss gem. § 10 Abs. 5 BetrSichV beurteilt werden, ob es sich um eine prüfpflichtige Änderung handelt. Als prüfpflichtige Änderung muss dabei jede Maßnahme angesehen werden, bei der die Sicherheit eines Arbeitsmittels beeinflusst wird.

Änderungen an Arbeitsmitteln infolge von Instandhaltungsarbeiten lassen somit oftmals eine erneute Prüfpflicht nach der Instandhaltung entstehen. Es ist dann zu überprüfen, ob die geänderten Arbeitsmittel auch nach Änderung noch die Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen gem. § 5 Absatz 1 und 2 BetrSichV erfüllen.

Maßnahmen bei der Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln

Mit der Checkliste „Maßnahmen bei der Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln“ halten Sie die Anforderungen des § 10 BetrSichV zur Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln schnell und einfach ein und dokumentieren so zugleich Ihre Überprüfung und die sich aus Ihrer Überprüfung zu veranlassenden Maßnahmen.

Vorlagen und Arbeitshilfen zum Thema:

document Massnahmen bei der Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln (368 KB)

document Instandhaltungsauftrag und Abnahmeerklärung (160 KB)