kab | Betriebssicherheitspraxis.de - 01.12.2015

Vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales werden im Gemeinsamen Ministerialblatt sowohl Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) als auch Bekanntmachungen zur Betriebssicherheit (BekBS) veröffentlicht.

Doch wie unterscheiden sich TRBS von BekBS und welche Rechtswirkungen haben diese?

Technische Regeln für Betriebssicherheit

Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Verwendung von Arbeitsmitteln wieder. Sie werden vom Ausschuss für Betriebssicherheit ermittelt bzw. angepasst und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben.

Diese TRBS konkretisieren im Rahmen des Anwendungsbereichs die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung.

Bekanntmachungen zur Betriebssicherheit

Bekanntmachungen zur Betriebssicherheit werden zu wichtigen Fragestellungen im Ausschuss für Betriebssicherheit erarbeitet und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) bekannt gegeben.

Bekanntmachungen zur Betriebssicherheit enthalten im Ausschuss für Betriebssicherheit abgestimmte Aussagen zu aktuellen Fragen der Anwendung der BetrSichV und geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Verwendung von Arbeitsmitteln wieder.

Gemeinsamkeit: Stand der Technik

Da sowohl in den Technischen Regeln als auch in den Bekanntmachungen verlautbart wird, dass diese jeweils den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie die sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse für die Verwendung von Arbeitsmitteln wiederspiegeln, ist eine Unterscheidung von Technischen Regeln und Bekanntmachungen für den Praktiker kaum wahrnehmbar.

Hinzu kommt, dass beide Veröffentlichungsarten von dem gleichen Gremium erarbeitet werden, beide in dem Gemeinsamen Ministerialblatt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales veröffentlicht werden und zudem auch in Form und Umfang oft sehr ähnlich sind!

Unterschied: Vermutungswirkung gem. § 4 Abs. 3

Werden die in den Technischen Regeln genannten Maßnahmen eingehalten, kann der Arbeitgeber die Vermutungswirkung in Anspruch nehmen. D. h. bei Einhaltung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit kann der Arbeitgeber somit davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung von ihm erfüllt werden.

Im Umkehrschluss heißt dies: Wählt der Arbeitgeber eine von den TRBS abweichende Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen. Bei Erfordernis ist dies zudem nachzuweisen.   

Vorlagen und Arbeitshilfen zum Thema

document Übersicht neuer und geänderter TRBS und BekBS (113 KB)

Weitere Informationen zum Thema

Neue Technische Regel (TRBS) 3151 veröffentlicht