len | Betriebssicherheitspraxis.de - 08.05.2019

Einige Anlagen bergen spezielle Gefahren für Beschäftigte und unbeteiligte Dritte. Sie bedürfen daher einer besonderen Prüfung. Diese wiederum dürfen nur von anerkannten Prüfstellen, den zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS), durchgeführt werden. Das Wichtigste dazu lesen Sie hier im Überblick.

Was ist eine ZÜS?

Die drei Buchstaben stehen für „Zugelassene Überwachungsstelle“. ZÜS sind für die unabhängige Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen zuständig. Sie müssen dabei  den Anforderungen der jeweiligen Anlage(n) entsprechen.

Damit eine ZÜS tätig werden kann, benötigt sie eine Akkreditierung, die für das gesamte Bundesgebiet gilt, sowie eine länderspezifische Benennung. Die Prüfbefugnisse einer ZÜS können sich also auf einzelne Tätigkeitsbereiche und bestimmte Bundesländer beschränken.

Was sind überwachungsbedürftige Anlagen?

Es handelt sich um Anlagen, von denen besondere Gefahren und Risiken ausgehen. Sie müssen daher  von Zugelassenen Überwachungsstellen  geprüft werden – laut § 37 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG). Konkretisiert wird diese Vorgabe in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).

Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen  gemäß ProdSG gehören:

  • Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Füllanlagen, Leitungen unter innerem Überdruck für gefährliche Medien
  • Aufzugsanlagen
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
  • Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 l für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten
  • Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l/h, für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten
  • Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen
  • Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 l/h, für entzündliche, leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten.

Auch Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen, die dem sicheren Betrieb dieser Anlagen dienen, werden den überwachungsbedürftigen Anlagen zugerechnet.

Was sind die Regelungen nach BetrSichV?

Die Betriebssicherheitsverordnung ist eine wesentliche Rechtsgrundlage für die Prüfung von Arbeitsmitteln. In der 2015 novellierten Fassung wurde das Thema noch deutlich aufgewertet – insbesondere durch spezielle Anforderungen bei bestimmten Arbeitsmitteln. Diese sind den Anhängen der Verordnung zu entnehmen. So enthält Anhang 2 konkrete  „Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen“. Dort wird auch genau definiert, welche Voraussetzungen Zugelassene Überwachungsstellen erfüllen müssen.

Welche Pflichten haben die Betreiber der Anlagen?

Laut  Abschnitt 9 des ProdSG sowie Abschnitt 3 der BetrSichV sind Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen u. a. dazu verpflichtet, die Sicherheit ihrer Anlagen nachzuweisen. Dabei müssen sie Prüffristen einhalten und regelmäßige Prüfungen von anerkannten Prüfstellen durchführen lassen. Wie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) mitteilt, sind dies Prüfstellen, die dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) von den zuständigen Landesbehörden für die jeweiligen Aufgabengebiete genannt werden. Diese Prüfstellen wiederum werden nach § 37 Abs. 5 Satz 1 ProdSG als zugelassene Überwachungsstellen (ZÜS) von der BAuA bekannt gegeben.

Eine entsprechende Übersicht der ZÜS ist auf der Homepage zu finden (www.baua.de).

Wie arbeiten ZÜS?

Eine ZÜS überprüft überwachungsbedürftige Anlagen oder deren Anlagenteile dahingehend, ob die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung erfüllt sind und die Anlage bis zum nächsten Prüftermin sicher betrieben werden kann. Festgestellte Mängel müssen die Prüfer dabei sachgerecht bewerten.

Was stellt eine ZÜS fest?

Es gelten die folgenden sicherheitstechnischen Mangeleinstufungen:

  • Geringfügiger Mangel: Ein Mangel, der bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung keine Gefährdung (im Gefahrenbereich) erwarten lässt. Der Betreiber ist dazu verpflichtet, diesen Mangel bis zur nächsten Prüfung zu beseitigen.
  • Erheblicher Mangel: Ein Mangel, der bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung eine Gefährdung (im Gefahrenbereich) erwarten lässt. Der Betreiber ist dazu verpflichtet, diesen Mangel bis zur nächsten Prüfung zu beseitigen und es von der ZÜS nachprüfen zu lassen. Alternativ ist eine durch die ZÜS bestätigte Anpassung von Prüfintervallen oder Änderung von Betriebsparametern möglich.
  • Gefährlicher Mangel: Ein bereits vorliegender Mangel, der eine Gefährdung für Beschäftigte und Dritte (im Gefahrenbereich) darstellt. Die Anlage ist stillzulegen und die zuständige Behörde durch eine Mängelanzeige zu informieren

Was ist mit den Prüfergebnissen zu tun?

Die Zugelassenen Überwachungsstellen müssen nachverfolgen, dass  erhebliche Mängel beseitigt werden. Abhängig von den Festlegungen in den jeweiligen Länderverordnungen sind sie dazu verpflichtet, die zuständigen Behörden zu informieren, wenn erhebliche Mängel nicht abgestellt oder gefährliche Mängel festgestellt werden.

Arbeitshilfen zum Thema:

Checkliste: document CL Vorbereitung auf die Prüfung durch die ZÜS (34 KB)

Liste: document Zugelassene Überwachungsstellen (ZÜS) (497 KB)

Checkliste: document Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen (693 KB)

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